Direkt zum Inhalt springen

Budget

Budget 2019 - Medienkonferenz vom 27. September 2018, Regierungsrat Dr. Jakob Stark

Kanton Thurgau budgetiert Ertragsüberschuss

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau rechnet für das Jahr 2019 mit einem Ertragsüberschuss von 9,7 Millionen in der Erfolgsrechnung. Der Ertragsüberschuss liegt – bei Einnahmen und Ausgaben von rund 2,2 Milliarden Franken – im Rahmen der langfristigen Finanzplanung. Im Budget sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 55,3 Millionen Franken vorgesehen. Ausserdem sieht der Regierungsrat eine generelle Lohnanpassung von 0,3 Prozent vor.

Wie vor einem Jahr legt der Regierungsrat des Kantons Thurgau dem Grossen Rat ein Budget vor, das einen Ertragsüberschuss vorsieht. «Das Budget 2019 präsentiert sich dank dem guten konjunkturellem Umfeld erfreulich positiv. In der Erfolgsrechnung darf mit einem Ertragsüberschuss von 9,7 Millionen Franken gerechnet werden. Die Gesamtrechnung liegt mit einem Finanzierungsfehlbetrag von nur 2,2 Millionen Franken weit über den Erwartungen», sagte der Thurgauer Finanzdirektor Jakob Stark an einer Medienorientierung.

Fünf statt zwei Tage Vaterschaftsurlaub

Der Personalaufwand nimmt nur um 0,7 Prozent zu, obwohl aufgrund verschiedener Bedürfnisse und Entwicklungen 36,8 neue Stellen geschaffen werden müssen. Jakob Stark relativierte diese Zahl allerdings: «Allein elf Stellen benötigt das Migrationsamt für die Umsetzung der neuen Asylstruktur des Bundes. Andererseits können über ein Viertel der neuen Personalkosten über entfallende Ausgaben und Mehrerträge kompensiert werden.» Keine unmittelbaren Mehrkosten verursacht der vom Regierungsrat geplante Ausbau des Vaterschaftsurlaubs von zwei auf fünf bezahlte Arbeitstage. «Damit würde sich der Kanton Thurgau neu im grossen Durchschnitt von privaten und öffentlichen Betrieben einreihen; 14 weitere Kantone kennen diese Regelung, fünf gehen sogar darüber hinaus», sagte Jakob Stark. Die Entwicklung des Sachaufwands hingegen liegt mit 5,8 Prozent deutlich über dem geplanten Wachstum von 1,3 Prozent. Dies begründet sich mit verschiedenen, nicht beeinflussbaren beziehungsweise mittels dritt- oder spezialfinanzierten Aufwandspositionen.

Im Budget 2019 sind Nettoinvestitionen von 55,3 Millionen Franken vorgesehen, diese Zahl liegt im Rahmen der Vorjahre. Im Gegensatz zu den Vorjahren plant der Regierungsrat eine generelle Lohnanpassung von 0,3 Prozent, es ist die erste generelle Lohnanpassung seit dem Jahr 2014. Für die individuellen, leistungsbezogenen Lohnanpassungen werden 0,4 Prozent eingesetzt.

HG 2020 zeigt Wirkung

Im Finanzplan 2020 - 2022 hinterlassen die vom Regierungsrat unter dem Titel «Haushaltsgleichgewicht 2020» (HG 2020) beschlossenen 49 Massnahmen zur Verbesserung der Gesamtrechnung um 20 Millionen Franken deutliche Spuren. Die Gesamtrechnung 2020 schliesst gemäss Finanzplan mit einem Finanzierungsüberschuss von 15,6 Millionen Franken ab. «Das Ziel, ab 2020 kein strukturelles Defizit mehr mit Vermögensverzehr decken zu müssen, beziehungsweise eine ausgeglichene Gesamtrechnung auszuweisen, wird erreicht. HG 2020 ist somit ein voller Erfolg, wobei die Gesetzesberatungen im Grossen Rat noch abzuwarten sind», sagte Finanzdirektor Stark. Herausforderungen gibt es aber immer noch. Dazu zählt zum Beispiel die Revision des Beitragsgesetzes für die Schulgemeinden, die dem Kanton eine Mehrbelastung von 21 Millionen Franken bringen wird. Dadurch ergeben sich in den Jahren 2012 und 2022 Finanzierungsfehlbeträge in der Höhe von rund fünf Millionen Franken, die für den Regierungsrat allerdings akzeptabel sind.

Medienpräsentation vom 27.09.2018 [pdf, 82 KB]