Haushaltsgleichgewicht (HG2020)

Medienkonferenz vom 27. September 2017, Regierungsrat Dr. Jakob Stark

Staatshaushalt ab 2020 um 22.9 Mio. Fr. entlasten

Mit dem Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG2020) soll der Staatshaushalt ab dem Jahr 2020 nachhaltig um 20 Millionen Franken entlastet werden. Damit soll eine ausgeglichene Gesamtrechnung erreicht werden. Der Massnahmenkatalog, den der Regierungsrat verabschiedet hat, umfasst 52 Massnahmen mit einer Entlastungssumme von total 22.9 Mio. Franken. Zusammen mit dem Budget 2018 und dem Finanzplan 2019 - 21 werden diese Massnahmen dem Grossen Rat zur Diskussion unterbreitet. Anschliessend entscheidet der Regierungsrat über deren Umsetzung.

Nach drei Jahren mit Aufwandüberschüssen ist die Erfolgsrechnung des Kantons Thurgau seit 2015 wieder positiv. Die Gesamtrechnung entwickelt sich zwar ebenfalls positiv, bliebe aber ohne Massnahmen über das Jahr 2020 im roten Bereich. Damit besteht die Gefahr, dass das vom Finanzhaushaltsgesetz geforderte Haushaltsgleichgewicht verfehlt wird. Die Diskrepanz zwischen der Erfolgsrechnung und der Gesamtrechnung entsteht dadurch, dass jedes Jahr Rückstellungen und Schwankungsreserven zu Gunsten der Erfolgsrechnung und zu Lasten der Bilanz entnommen werden. Im Sinne einer bewussten Überbrückung eines Engpasses und des kontrollierten Abbaus von Reserven und Vermögen ist dies unbedenklich und auch beabsichtigt. Bleibt jedoch ein anhaltendes strukturelles Defizit, so sind Massnahmen erforderlich.

Aus diesem Grund wurde das Projekt HG2020 in Angriff genommen. Dabei standen Ausgabenreduktionen im Vordergrund. Indes wurden auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmeseite geprüft. Von ursprünglich 142 Ideenvorschlägen für Massnahmen zur nachhaltigen Entlastung des Staatshaushaltes ab dem Jahr 2020 bestimmte der Regierungsrat schliesslich 52 Massnahmen für das Projekt HG2020.

Diese Massnahmen sollen im Jahr 2020 den Aufwand um 17,3 Mio. Franken verringern und den Ertrag um 3,6 Mio. Franken erhöhen. Daraus ergibt sich eine Verbesserung der Erfolgsrechnung von 20,9 Mio. und von der Investitionsrechnung von 2,4 Mio. Franken. Die Gesamtrechnung wird um 22,9 Mio. Franken entlastet. In den Finanzplänen 2020 und 2021 ergeben sich somit positive Ergebnisse der Gesamtrechnung (1.97 bzw. 1.75 Mio. Franken) und der Erfolgsrechnung (5.49 bzw. 6.20 Mio. Franken).

Die vorgesehenen 52 Entlastungsmassnahmen haben eine Spannbreite zwischen 10 000 und vier Mio. Franken und verteilen sich auf alle Departemente und die Staatskanzlei. Die deutlich grösste Entlastung ergibt sich aus der pauschalen Kürzung des beeinflussbaren Sachaufwandes um fünf Prozent, was zu einer Einsparung von 4 Mio. Franken führt.

Der Bericht HG2020 wird vom Grossen Rat gleichzeitig mit dem Budget 2018 und dem Finanzplan 2019 - 2021 diskutiert und zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung liegt bei der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission. Nach der Diskussion im Grossen Rat wird der Regierungsrat im Dezember oder Januar darüber entscheiden, ob das ganze Massnahmenpaket weiter verfolgt oder ob Abstriche, Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden sollen. Ziel bleibt auf jeden Fall die nachhaltige Entlastung der Thurgauer Staatsrechnung ab 2020 um mindestens 20 Mio. Franken.

Bericht zum HG2020.pdf [pdf, 1.15 MB]