Direkt zum Inhalt springen

Rechnung

Staatsrechnung 2017 - Medienkonferenz vom 23. März 2018, Regierungsrat Dr. Jakob Stark

Kanton Thurgau zum dritten Mal in Serie mit schwarzen Zahlen

Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2017 weist einen Ertragsüberschuss von 17,7 Millionen Franken aus. Damit schliesst die Rechnung 9,8 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Es ist der dritte positive Rechnungsabschluss in Folge. Massgeblich dazu beigetragen haben der höhere Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank sowie der höhere Ertrag der Verrechnungssteuern. Ein wichtiger Faktor ist und bleibt aber auch die hohe Kostendisziplin.

Die Thurgauer Staatsrechnung schliesst zum dritten Mal in Folge mit einem positiven Ergebnis. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen Franken, resultiert hat nun ein Überschuss von 17,7 Millionen Franken. Dass die Erfolgsrechnung 2017 über Budget abschliesst, ist zum einen auf unerwartete Einnahmen zurückzuführen: Den höheren Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank von 15,7 Millionen Franken sowie der um 13,6 Millionen Franken höhere Ertrag der Verrechnungssteuern. Für den Thurgauer Finanzdirektor Jakob Stark gibt es aber noch weitere Gründe: «In Zeiten überraschender Einnahmen zahlt sich ein gutes Kostenmanagement doppelt aus. Das sehr gute Ergebnis ist ganz massgeblich auf die hervorragende Ausgabendisziplin der kantonalen Verwaltung zurückzuführen.» Ausserdem tragen die Massnahmen aus der Leistungsüberprüfung weiterhin zur Stabilität des Thurgauer Staatshaushalts bei. «Ohne die LÜP-Massnahmen hätte 2017 ein Defizit von 30 Millionen Franken resultiert», sagte Stark an einer Medienorientierung.

Obwohl die Staatsrechnung positiv abschliesst, gab es auch negative Entwicklungen. So liegen die Steuereinahmen trotz eines Wachstums von 24 Millionen Franken um 14,3 Millionen Franken unter dem Budget. Zudem waren die Beiträge an die Schulgemeinden um 5 Millionen Franken höher als budgetiert. Die Nettoinvestitionen betragen 47,5 Millionen Franken. Damit wurde zwar mehr investiert als im Vorjahr, im Budget vorgesehen waren allerdings 57,4 Millionen Franken. Der positive Abschluss und die tieferen Nettoinvestitionen haben auch das Ergebnis der Gesamtrechnung beeinflusst. Diese weist bei einem Gesamtaufwand von 2,08 Milliarden Franken einen Finanzierungsüberschuss von 21,8 Millionen Franken aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 146 % wird der budgetierte Wert von 33 % klar übertroffen.

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, den Gewinn als Einlagen in den Arbeitsmarktfonds (10 Millionen Franken), den Natur- und Heimatschutzfonds (5 Millionen Franken) sowie den Energiefonds (2 Millionen Franken) zu verwenden und die restlichen 700 000 Franken dem Eigenkapital zuzuweisen. Die beiden erstgenannten Fonds müssen aufgrund gesetzlicher Vorgaben geäufnet werden, die Einlage in den Energiefonds geschieht im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG2020). Dieses Massnahmenpaket ist trotz des guten Abschlusses weiter nötig, sagte Jakob Stark: «Der gute Rechnungsabschluss 2017 macht das Projekt Haushaltgleichgewicht 2020 nicht überflüssig, aber er verbessert die Wahrscheinlichkeit, das Ziel zu erreichen.»

Medienpräsentation vom 23.03.2018 [pdf, 834.92 KB]